Von Almatinger Fulfillment & E-Commerce GmbH
1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Almatinger Fulfillment & E-Commerce GmbH und dem Kunden, bzw. dem Ersteller der personalisierten Artikel (im Folgenden designdeinteil genannt).
2 Bestell, Zahlungs- und Liefervorgang
Durch das Absenden (erfolgt durch das Klicken auf den Button “KAUFEN”) des ausgefüllten Bestellformulars auf www.designdeinteil.de gibt der Besteller ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Bestellübersichtsseite die Möglichkeit, die Eingaben noch einmal zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren. Im Anschluss sendet www.designdeinteil.de dem Besteller daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung zu, durch die der Vertrag zustande kommt. Die Zahlung der Waren erfolgt dann entweder per Vorkasse oder über ein elektronisches Zahlungssystem eines Drittanbieters. Im Falle der Vorkasse bekommt der Besteller mit der Bestellbestätigung per E-Mail eine Zahlungsaufforderung zugeschickt. Nach Feststellung des Zahlungseingangs wie auch bei Nutzung des elektronischen Zahlungssystems startet die Produktion des bestellten Produkts im Print-on-demand-Verfahren zum nächstmöglichen Drucktermin, bzw. bei Lagerware erfolgt die Auslieferung durch www.desigdeinteil.de Nach erfolgtem Versand, erfolgt eine Benachrichtigung des Kunden per Email. www.designdeinteil.de steht es frei, die Produktion auch bereits vor Zahlungseingang zu starten und die Waren zu verschicken.
3 Rücktrittsrecht
www.designdeinteil.de behält sich vor, einzelne Produkte, deren Gestaltung gegen geltendes Recht oder gegen ethisch-moralische Einstellungen seitens www.designdeinteil.de verstoßen, nicht zu produzieren und auszuliefern. In diesem Fall erstattet www.designdeinteil.de einen eventuell bereits gezahlten Kaufpreis an den Besteller umgehend zurück.
4 Mängelhaftung
Weist die durch www.designdeinteil.de gelieferte Ware wertmindernde Mängel auf, gelten die gesetzlichen Vorschriften. www.designdeinteil.de haftet nicht für weitere Schäden, die dem Besteller durch mangelhafte Lieferung entstehen. www.designdeinteil.de haftet ebenso nicht für Schäden, die dem Besteller durch verspätete Lieferung entstehen.
5 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben auf unserer Webseite, Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Material, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus produktionstechnischen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
Durch Einflüsse von Material, Papier, Farbe und Temperaturen können Farbtoleranzen entstehen, die bis zu einer Abweichung von 5% zu tolerieren sind. Außerdem kann es beim Schneiden/Stanzen zu Abweichungen von bis zu 3 mm kommen.
6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von www.designdeinteil.de.
7 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung hat der Besteller nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von www.designdeinteil.de anerkannt sind.
8 Haftungsausschluss für fremde Links
www.designdeinteil.de verweist auf www.designdeinteil.de zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: www.designdeinteil.de erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.designdeinteil.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
9 Pflichten des Kundens / Bild- und Urheberrechte / Rechte Dritter
a) Der Kunde sichert bei Nutzung von www.designdeinteil.de zu, dass er über die Rechte an den von ihm verwendeten Bildern und textlichen Inhalten verfügt. Für die Inhalte des Spiels (Bilder und Texte) sowie mögliche Ansprüche Dritter aufgrund von Verletzungen des Bild- und Urheberrechts erklärt sich der Kunde allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass ihm eventuelle Rechte Dritter, die einer Nutzung der Bilder und Texte in seinem Spiel entgegenstehen oder entgegenstehen könnten, nicht bekannt sind.
b) Ebenso versichert der Kunde, dass die von ihm eingegebenen Inhalte nicht in Konflikt mit sonstigen Gesetzen, insbesondere zum Jugendschutz, stehen oder strafrechtliche Tatbestände erfüllen.
c) www.designdeinteil.de ist nicht zur Prüfung eventueller Bild- und Urheberrechtsverletzungen oder anderer Rechtsverletzungen verpflichtet und haftet daher nicht für entsprechende Rechtsverletzungen.
d) Bild-, Urheberrechte oder sonstige Rechte an einzelnen vom Autor hochgeladenen Bildern oder Texten bleiben beim Kunden.
e) Die Rechte am bestellten Produkt, welches von www.designdeinteil.de gestaltet wurde, liegt grundsätzlich ebenfalls beim Kunden. Diese sind jedoch insofern eingeschränkt, als dass die Bestellung im Besitz von www.designdeinteil.de bleibt. Der Kunde kann daher folgendermaßen über seine gestalteten Produkte verfügen:
• Druckaufträge seiner Vorlagen www.designdeinteil.de erteilen
• Löschen von Druckunterlagen
f) Lädt ein Kunde selbstgestaltete Vorlagen hoch, bleibt die daraus generierte Kopie ebenfalls im Besitz von www.designdeinteil.de, über die ursprünglichen Druckvorlagen kann der Kunde jedoch natürlich weiter frei verfügen.
g) www.designdeinteil.de darf die von Kunden gestalteten grundsätzlich nur mit Genehmigung des entsprechenden Kundens drucken.
10 Haftung
a) www.designdeinteil.de haftet gegenüber dem Kunden/Autor/Besteller, sofern dieser Ansprüche geltend macht, die auf grober Fahrlässigkeit, Arglist, Vorsatz, oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht von www.designdeinteil.de beruhen. www.designdeinteil.de haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten. Sollte www.designdeinteil.de eine fahrlässige Verletzung angelastet werden, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
b) Bei Schäden, die www.designdeinteil.de durch die Produktion, Veröffentlichung und Vervielfältigung von den designdeinteil entstehen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen sonstige Gesetze verstoßen, haftet der Kunde (Gestalter) des jeweiligen Produkts. Die Haftung gilt auch für Schäden, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auftreten. Die Haftung des Kunden schließt alle Kosten für Rechtsverfolgung und Schadensersatz ein, die www.designdeinteil.de im Zusammenhang mit der Produktion, Veröffentlichung und des Vertriebs eines Designdeinteil des Kundens durch ein Gericht auferlegt werden oder in einem Vergleich enthalten sind. Der Kunde verpflichtet sich, www.designdeinteil.de von allen derartigen Kosten bzw. Forderungen freizustellen. www.designdeinteil.de hat gegenüber dem Kunden in einem solchen Fall einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.
11 Preise
• Sonderleistungen (zum Beispiel grafische Nacharbeiten) werden nur nach Absprache mit dem Kunden durchgeführt und entsprechend berechnet.
12 Druckdatenhandling und -rechte
• Druckdaten, die vom Kunden für die Produktion bereitgestellt werden, bleiben grundsätzlich körperliches und geistiges Eigentum des Kunden. Gewerbliche Schutzrechte stehen dem Kunden zu. Die Daten dürfen von www.designdeinteil.de nicht ohne Genehmigung des Kunden nachgeahmt werden, oder einem Dritten zu Druckzwecken zur Verfügung gestellt werden.
14 Tage nach erfolgreicher Zustellung/Vertragserfüllung werden die eingegebenen Daten gelöscht.
• Die Produktion bzw. Vervielfältigung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Druckdaten geschieht in Verantwortung des Kunden. www.designdeinteil.de haftet nicht für die Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere in Bezug auf das Urheber- und Markenrecht.
13 Mängelgewährleistung bei Herstellung und Lieferung
• Die Art der Herstellung und Lieferung erfolgt auf Basis der Definition in der Auftragsbestätigung und eventuell späterer jeweils beidseitig schriftlich fixierter Modifikationen. Branchenübliche und geringfügige Abweichungen bei Farbe und Gewicht , bei den Papiereigenschaften oder anderen Materialien sind zulässig und somit kein Mangel.
• Werden Natur-oder anderweitige Sondermaterialien eingesetzt, ist mit Farbabweichungen und anderen natürlich oder technisch bedingten Abweichungen zu rechnen, was ebenso keinen Mangel darstellt.
• Ebenso kein Mangel sind handelsübliche Abweichungen vorher eingesandte Muster und Fehler des Druckbildes, die der Kunde in der als von ihm druckfertig bezeichneten Vorlage (Proof) übersehen hat.
• Die Ware ist unverzüglich nach dem Eintreffen beim Kunden zu prüfen. Beschädigungen oder Mängelanzeigen sind an uns durch Beispielmuster und/oder Fotos zu dokumentieren.
• Warenrücksendungen können wir nur bei ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch uns anerkennen. Ungenehmigte Warenrücksendungen werden kostenpflichtig an den Absender zurückgeschickt.
• Eine eventuelle Haftung unsererseits beschränkt sich auf den Rechnungsbetrag der entsprechenden Ware. Weitere Ansprüche, insbesondere wegen Mängelfolgeschäden sind ausgeschlossen. Ebenso leisten wir für Deckungskäufe, die der Kunde vornimmt, ohne uns die realistische Möglichkeit einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verschaffen, keinen Ersatz.
14 Lieferzeiten
• Die Produktionszeiten bis zur abgehenden Lieferung werden jeweils in der Auftragsbestätigung festgelegt. Im gesamten Projekt sind zu diesen reinen Produktionszeiten noch weitere Tage für die Erstellung und Abstimmung der Druckdaten zu berücksichtigen.
• Werden fixe Liefertermine vereinbart, so gelten diese jeweils nur in Verbindung mit fixen Terminen für Druckdatenabgaben und Druckfreigaben. Verschieben sich diese Termine aufgrund eines Zeitverzugs beim Kunden oder fehlerhaft eingesandter Druckdaten, so kann auch der ursprünglich geplante Liefertermin nicht mehr gewährleistet werden.
• Ansprüche des Kunden wegen verspäteter Herstellung und Lieferung sind ausgeschlossen. Unruhen, Streiks oder andere unabwendbare Störungen in unserem Betrieb, bei unseren Zulieferern oder bei Tarnsportdienstleistern, die nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Liefertermine.
• Bei Lieferverzug kann der Kunde erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist seine gesetzlichen Rechte (ohne entgangenen Gewinn) geltend machen. Dies gilt auch für den Fall des § 326, Absatz 2 BGB.
• Ist der Kunde mit der Bezahlung der Ware oder eines Teils davon in Verzug, berechtigt uns dies zur Einbehaltung der Ware bis zur Bezahlung. Zur Einhaltung vorher fixierter Liefertermine sind wir in solchen Fällen nicht mehr verpflichtet.
15 Versand
• Der Versand erfolgt bei einer Lieferadresse in Deutschland auf Gefahr des Kunden. Bei Auslandslieferungen oder mehreren Lieferadressen in Deutschland werden Lieferkosten (ggf. inkl. Zoll) an den Kunden berechnet.
Die Versanddauer beträgt in der Regel 1-5 Werktage.
16 Eigentumsvorbehalt
• Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehenden Forderungen unser Eigentum.
• Der Käufer ist berechtigt, die Ware weiterzubearbeiten und zu verkaufen.
17 Salvatorische Klausel
• Auf alle durch die Lieferung entstehenden Rechtsverhältnisse findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
• Mit der Annahme der Auftragsbestätigung erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ohne ausdrückliche Anerkennung als wesentlichen Bestandteil des Liefervertrages an, selbst wenn der Kunde andere Bedingungen vorschreibt.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so kann daraus nicht die Rechtsunwirksamkeit der AGB insgesamt hergeleitet werden.